• Start
• über uns
• Aktivitäten
• Presse
• Kontakt

Aufruf zur Unterstützung der Demo gegen den Henker

2.3.2012 18 Uhr S-Bahnhof Schöneweide: „Was zu viel ist, ist zu viel – 3 Jahre Neonazi-Kneipe „Zum Henker“ - 3 Jahre zu viel!“

Am 28.Februar 2012 kann die Neonazi-Kneipe „Zum Henker“ auf ihr dreijähriges Bestehen zurückblicken. Ebenso lange begleitet unser Bündnis diesen rechten Szenetreff mit seinen Protesten. Wir haben von Anfang an auf die gefährlichen Auswirkungen dieser rechtsextremen Netzwerk-Stelle aufmerksam gemacht. Wir haben nicht weggeschaut und wir werden das auch weiterhin nicht tun.

Insofern findet die von antifaschistischen Gruppen für den 2.März geplante Demonstration unter dem obigen Motto unsere volle Unterstützung.

Die Zivilgesellschaft will mit dieser Unterstützung zeigen, dass Treptow-Köpenick ein bunter Bezirk ist, in dem tiefbraune Trefforte auf Dauer keinen Platz haben.

Der Henker hat sich zu einem Kristallisationspunkt der aktionsbereiten rechten Szene Berlins entwickelt, mit dem wir uns nicht abfinden wollen und werden.

Unser erklärtes Ziel ist und bleibt es, dass der „Henker“ von der Bildfläche verschwinden muss.

Demokratie und Toleranz vertragen sich nicht mit Treffpunkten von Neonazis, in denen „Bombenholocaustandachtsfeiern“  geplant werden, wie kürzlich am 14.1.2012. Wir wollen, dass sich jeder Mensch jederzeit angstfrei in Schöneweide bewegen kann, auch in der Brückenstraße und nicht mit „Sieg Heil“ begrüßt wird, wie es gerade erst am 14.2. einer britischen Journalistin passiert ist.

Wir rufen auf, sich zahlreich am 2.März, 18 Uhr vor dem Bahnhof Schöneweide zu versammeln und von dort in einem bunten und lauten Protest-Marsch durch Schöneweide zu laufen.

3 Jahre „Zum Henker“ – kein Grund zum Feiern!

Berlin, den 21.2.2012

Oliver Igel, Schirmherr des Bündnisses für Demokratie und Toleranz

Bezirksbürgermeister Treptow-Köpenick

Hans Erxleben, Sprecher Bündnis für Demokratie und Toleranz

Bezirksverordneter

---

27. Januar 2012 Gedenken für die Opfer des Nationalsozialismus

Foto: Gabriele Senft

 

An einer gemeinsamen Gedenkveranstaltung von Bezirksamt, BVV, Bündnis für Demokratie, VVN-BdA und ABSO am 27.1. 2011 nahmen mehr als 30 Bürgerinnen und Bürger auf dem Platz des 23.April in Köpenick teil.

---

14. Januar 2012: 18 Uhr Mahnwache "Unser Bezirk ist kein Ort für Holocaustverharmloser!"

Bericht über die Mahnwache des Bündnisses vor der Kneipe "Zum Henker"

An der Mahnwache nahmen am Samstag, dem 14.1., 100 Bürgerinnen und Bürger teil, um gegen eine geplante provokative "Bombenholocaustfeier" zu protestieren. Auf einem fast 20 Meter langen Spruchband war zu lesen "Kein Ort für Holocaustverharmloser".Der Sprecher des Bündnisses konnte Bezirksbürgermeister Oliver Igel, die Fraktionsvorsitzenden Matthias Schmidt (SPD), Philipp Wohlfeil (Die Linke) und Andrea Gerbode (Die Grünen) sowie die Mitglieder des Abgeordnetenhauses Ellen Haußdörfer (SPD) und Harald Moritz (Die Grünen) begrüßen.

Aufruf

Am Samstag, dem 14. Januar, soll im rechtsextremen Szenetreff „Zum Henker“ eine Veranstaltung stattfinden, die „Bombenholocaustandachtsfeier“ genannt wird.

Zum ersten Mal soll damit in unserem Bezirk der Holocaust verharmlost und relativiert werden.

Das ist eine unerträgliche Provokation. Diesen Skandal will unser Bündnis nicht schweigend hinnehmen, sondern sich entgegenstellen.

Den Völkermord an Millionen Juden in Zusammenhang mit der Bombardierung deutscher Städte zu bringen ist eine Verdrehung und Verkehrung historischer Tatsachen. Ursachen und Folgen der nationalsozialistischen Verbrechen kann man nicht aufrechnen oder gleichsetzen, um den Holocaust vergessen zu machen.

Wir rufen auf zu einer Mahnwache am 14.Januar von 18 Uhr bis 19 Uhr gegenüber der Gaststätte „Zum Henker“ in der Brückenstraße (neben dem Haus Brückenstraße 19).

Berlin, 11.1.2012

Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD), Schirmherr des Bündnisses

Bezirksverordneter Hans Erxleben(Die Linke), Sprecher des Bündnisses

 

---

Banner des Bündnis für Demokratie und Toleranz im Stadion An der Alten Försterei

Im Stadion des 1. FC Union An der Alten Försterei befindet sich seit dieser Woche eine Dach-Bandenwerbung mit dem Motto „Schöner kicken mit Respekt“ und dem Logo des Bündnisses für Demokratie und Toleranz, mit dem auf das Anliegen und die Grundwerte des Engagements dieses zivilgesellschaftlichen Bündnisses aufmerksam gemacht werden soll. Damit wird auch das enge Zusammenwirken von Bezirk und dem 1. FC Union deutlich. Gemeinsam mit Dr. Hans Erxleben sowie Oskar Kosche (Geschäftsführer 1.FC Union)  und Christian Arbeit(Pressesprecher 1. FC Union) hat Bezirksbürgermeister Oliver Igel das neue Banner im Stadion An der Alten Försterei in Augenschein genommen und sich dabei als neuer Schirmherr des Bündnisses für Demokratie und Toleranz vorgestellt.

---

Schlechte Wahlergebnisse für NPD und Rechtspopulisten

Für alle rechtspopulistischen Parteien sind die hochfliegenden Träume vom Einzug in das Abgeordnetenaus am 18.September zerplatzt. Wenn NPD-Chef Voigt dafür den Erfolg der Piratenpartei verantwortlich macht und die Konkurrenz der rechten Parteien untereinander beklagt, dann verkennt er die fehlende Akzeptanz in der Wählerschaft für Rechtsextremismus und Rassismus.

 

In die BVV Treptow-Köpenick konnten nur noch zwei NPD-Vertreter einziehen, für eine Fraktion hat es nicht mehr gereicht, Pro Deutschland und Die Freiheit bewegten sich im Ferner-liefen-Bereich.

 

Wir danken allen, die durch aktives demokratisches Handeln mitgeholfen haben, dass Nazis und Rassisten die rote Karte gezeigt bekamen und ins Abseits verwiesen wurden.

 

Hans Erxleben, Sprecher Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick

---

 

Aufruf des Bündnisses zur Demo am 8. Juli 2011

 

 

Schöneweide ist unser Kiez! Schöner weiden ohne Schmidtke!

Das Bündnis für Demokratie und Toleranz ruft auf zur Teilnahme an der Demonstration am 8.Juli ab 18.00 vom S-Bahnhof Schöneweide zur Brückenstraße, die vom Antifaschistischen Bündnis Südost angemeldet wurde. Da wir das Anliegen teilen sollte es zu einer breiten Beteiligung der Zivilgesellschaft kommen.

Wir haben bereits Mitte Juni mit einer Pressemitteilung unseres Bündnisses unter der Überschrift „Nazi-Laden dichtmachen“ auf den zu diesem Zeitpunkt noch namenlosen „Outdoor“-Laden in der Brückenstraße 9 aufmerksam gemacht, mit dem sich Rechtsextremisten nach dem Szenetreff „Zum Henker“ einen weiteren Stützpunkt im Schöneweider Kiez um die Brückenstraße schaffen wollen.

Das Bündnis weist darauf hin, dass der Betreiber des jetzt „Hexogen“ genannten Ladens der NPD-Landesvize Sebastian Schmidtke ist, der erklärtermaßen mit seinem Angebot die Aktivisten der rechten Szene versorgen will. Schmidtke ist seit mehreren Jahren Anmelder von Demos rechter Kameradschaften und der NPD, bei denen es wie zuletzt im Mai zu Gewaltexzessen kam.

Schöneweide darf nicht solchen Kräften überlassen werden, Schöneweide ist für alle Menschen da. Setzen wir am 8. Juli gemeinsam ein Zeichen dafür, dass unser Bezirk für Demokratie und Toleranz steht.

Das Bündnis wird sich beim Vermieter für die Kündigung des Ladens in der Brückenstraße 9 und seine Räumung einsetzen.

 

Bündnis für Demokratie und Toleranz

 

Diese Demonstration wird vom Antifaschistischen Bündnis Süd-Ost (ABSO) veranstaltet. Den Aufruf der Gruppe gibt es unter www.abso-berlin.tk. Neben dem rufen auch andere Gruppen, Organisationen und Initiativen dazu auf, sich an der Demo zu beteiligen.

---

Pressemitteilung des Bündnisses für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick

Nazi-Laden dichtmachen! Ladenschluss für Nazi-Klamotten!

Wir nehmen mit Besorgnis eine weitere bedrohliche Entwicklung in Niederschöneweide zur Kenntnis, nachdem wir bereits seit dem Sommer 2009 auf die sich häufenden Vorfälle und Straftaten von Rechtsextremen im Umfeld der Gaststätte „Zum Henker“ in der Brückenstraße 14 hingewiesen hatten.

Nun sollen in einem „Outdoor“-Laden in der Brückenstraße 9 rechte Lifestyl-Textilien mit völkischen Symbolen vertrieben werden, was wir ganz und gar nicht schick finden. Vor allem finden wir es bedenklich, wenn sich nach dem Szenetreff „Zum Henker“ ein weiterer Treffpunkt für Rechtsextremisten in diesem Kiez, in unserem Bezirk etabliert. Die nordisch-germanische Runen-Symbolik, der sich z.B. die Marke Thor Steinar bedient, ist bei Neonazis sehr beliebt, weil sie an die arische nationalsozialistische Tradition anknüpft.Wir werden mit all unseren Mitteln und Möglichkeiten weiter dafür sorgen, dass sich in unserem Bezirk ein Klima der Demokratie und Toleranz durchsetzt, was sich nicht mit Treffpunkten für gewaltbereite Rechtsextremisten verträgt.

 

Wir fordern die sofortige Schließung des Ladens in der Brückenstraße 9.

 

Berlin, 21.Juni 2011 Dirk D. RetzlaffBezirksstadtrat, Geschäftsführer des Bündnisses

 

---

Fest für Demokratie am 21. Mai 2011 am S-Bhf. Schöneweide

Am 21. Mai 2011 veranstaltet das Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick von 13 bis 22 Uhr das 7. Interkulturelle „Fest für Demokratie und Toleranz – gegen Angsträume“. Am S-Bahnhof Schöneweide, werden an 30 Ständen demokratische Initiativen, Vereine, die Hochschule für Technik und Wirtschaft und Parteien des Bezirks sich und ihre Arbeit vorstellen.

Gegen 13 Uhr wird Bezirksbürgermeisterin Gabriele Schöttler das Fest eröffnen. Weiterhin sind Auftritte von Musiker/innen, Tanzgruppen und Bands auf einer Bühne geplant. Es wird ein breites Angebot für Kinder geben, das von einer Hüpfburg über eine Spielstraße bis hin zu Kinderschminken reicht. Am Nachmittag wird ein Polittalk mit Vertreter/innen der demokratischen Parteien stattfinden. Inhaltlich wird es dabei um die Entwicklung des Ortsteils Schöneweide und die Unterstützung zivilgesellschaftlichen, demokratischen Engagements gehen. Am Abend werden Bands wie die „Kindls“, die „Dead Running Rabbits“ und „Deaf Radio“ auftreten.

Das „Fest für Demokratie – gegen Angsträume“ findet am S-Bahnhof Schöneweide statt, weil dieser Ortsteil seit vielen Jahren Schwerpunkt rechter Gewalt war und auch heute noch Schwerpunkt von rechtsextremen Aktivitäten ist. Der Bahnhof Schöneweide ist weiterhin ein Angstraum, auch wenn dort kaum noch körperliche Angriffe stattfinden. Angsträume sind Orte, an denen potenzielle Opfer Gefahr laufen von Neonazis bedroht oder angegriffen zu werden. Vor allem Migrant/innen, alternative Jugendliche, Schwule und Lesben sowie Menschen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren oder als „nicht deutsch“ wahrgenommen werden, betreten den Bahnhof mit einem unguten Gefühl. Für sie stellt der Bahnhof und dessen Umfeld weiterhin ein Angstraum dar. Mit dem Fest wird symbolisch und konkret gezeigt, dass das Bündnis für Demokratie für ein demokratisches und buntes Miteinander eintritt und dass es sich mit den potentiellen Opfergruppen rechter Gewalt solidarisiert.

Besonderer Gast wird eine Kuh sein. Sie wird nicht singen und nicht reden, aber sie wird von beeindruckender Präsenz sein – das leibhaftige Leitmotiv der Kampagne des Jugendbündnisses BUNT statt Braun  „Schöner weiden ohne Nazis“ beim diesjährigen Fest für Demokratie – eine Kuh.

Als kleine Sensation wird erstmals seit mehr als 100 Jahren wieder eine Kuhweide neben dem Bahnhof Schöneweide auf einer Rasenfläche auf dem Cajamarca-Platz – direkt neben dem Bronze-Stier von Bildhauer Prof. Drake zu finden sein. Möglich macht diesen ungewöhnlichen Auftritt der Milchhof Mendler aus Rudow, der diese Aktion kurzfristig unterstützt.

---

Offener Brief anässlich des Aktionstages gegen die Extremismus-Klausel

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel, sehr geehrte Frau Bundesfamilienministerin Schröder,

die "Extremismus-Erklärung", die das BMFSFJ derzeit allen Trägern im Rahmen des Programms "Toleranz fördern-Kompetenz stärken" abverlangt, stellt all diejenigen unter Generalverdacht, die sich täglich für praktizierte Demokratie und gegen Rechtsextremismus engagieren.

In der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus sind Misstrauen und Bespitzelungsaufforderungen gegenüber denen, die demokratische Werte vor Ort verteidigen demokratieschädigend.

Wir fordern Sie daher auf, die Absätze 2 und 3 der sogenannten "Demokratieerklärung" in den Zuwendungsbescheiden ersatzlos zu streichen.

Berlin, am 1.2.2011


Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Schöttler, Bezirksbürgermeisterin Treptow-Köpenick, Schirmherrin des Bündnisses für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick 
Dirk Retzlaff, Bezirksstadtrat Treptow-Köpenick, Geschäftsführer des Bündnisses für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick
Dr. Hans Erxleben, Bezirksverordneter, Sprecher des Bündnisses für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick

 

---

 

Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow Köpenick
Kein Ort für Neonazis – weder im Rathaus, noch anderswo!

Am Samstag, dem 25.Juni 2011 will die NPD-Fraktion im Rathaus Treptow ab 15.00 Uhr eine Veranstaltung zum Berliner Wahlkampfauftakt machen.

Wir wollen das nicht kommentarlos hinnehmen. Es darf keine Gewöhnung an rechtsextreme Veranstaltungen und Positionen geben – jede von ihnen ist eine kalkulierte Provokation, ein Angriff auf die Demokratie. Das Bündnis für Demokratie will öffentlich deutlich machen, das sich die Zivilgesellschaft gegen jede Art von Rechtsextremismus innerhalb und außerhalb der Parlamente stellt.

Wir rufen auf zu einer Mahnwache am 25. Juni 2011 von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr vor dem Rathaus Köpenick.

Erstunterzeichner dieses Aufrufs
Gabriele Schöttler, Bezirksbürgermeisterin (SPD)
Ines Feierabend, Bezirksstadträtin (Die Linke)
Michael Schneider, Bezirksstadtrat (Die Linke)
Dirk Retzlaff, Bezirksstadtrat (SPD)
Svend Simdorn, Bezirksstadtrat (CDU)
Rainer Hölmer, Bezirksstadtrat (SPD)
Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender im Deutschen Bundestag (Die Linke)
Marko Tesch, Bezirksvorsitzender (Die Linke)
Philipp Wohlfeil, Fraktionsvorsitzender (Die Linke)
Karin Kant Bezirksverordnete (Die Linke)
Oliver Igel, Kreis- und Fraktionsvorsitzender(SPD)
Stefan Förster, Fraktionsvorsitzender (FDP)
Volker Thiel, Bezirksvorsitzender (FDP)
Peter Groos, Fraktionsvorsitzender (Bündnis90/Die Grünen)

VisdP Dr.Hans Erxleben, Sprecher Bündnis für Demokratie, Michael-Brückner-Str.1, 12439 Berlin

---

Endlich keine braunen Stiefel mehr zur Nikolaus-Zeit!

Erstmals findet in diesem Dezember kein Naziaufmarsch statt – weder in Treptow-Köpenick (von 2003 bis 2006), noch in einem angrenzenden Bezirk (2007 in Rudow, 2008 in Lichtenberg) oder im nahen Umland (2009 in Königs Wusterhausen).

Der beharrliche, phantasievolle und friedliche Protest der vergangenen Jahre gegen diese Demos der militanten rechten Szene hat ganz offensichtlich nachhaltig Wirkung gezeigt. Die unselige Tradition dieses ritualisierten rechtsextremen Spektakels ist endlich gebrochen.

Das ist ein großer Erfolg der Arbeit vieler Engagierter in Berlin. Demokratisches Engagement, das Zusammenwirken von unterschiedlichen zivilgesellschaftlichen Gruppen, Vereinen, Bündnissen und demokratischen Parteien zahlt sich aus!

Die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus, der Kampf gegen Neonazis und Rechtspopulisten aller Schattierungen geht jedoch unvermindert weiter.

Berlin, den 2.12.2010

Gabriele Schöttler, 
Bezirksbürgermeisterin Treptow-Köpenick, 
Schirmherrin "Bündnis für Demokratie und Toleranz" Treptow-Köpenick

Dirk Retzlaff, 
Bezirksstadtrat, 
Geschäftsführer "Bündnis für Demokratie und Toleranz"

Dr. Hans Erxleben, 
Bezirksverordneter, 
Sprecher "Bündnis für Demokratie und Toleranz"

---

18.09.2010 Kein Platz für rassistische Lügen! Kein Raum für ausländerfeindliche Hetze in Schöneweide und anderswo!

Die NPD ruft bundesweit für den 18.9.2010 zu einer Kundgebung am Bahnhof Schöneweide auf. Dort soll gegen das neue Partizipations- und Integrationsgesetz des Landes Berlin mobilisiert werden, das angeblich zur Benachteiligung von Deutschen und zur gesetzlichen Bevorzugung von Ausländern führe. In Wahrheit soll das neue Gesetz allen Berlinerinnen und Berlinern mit Migrationshintergrund mehr Rechte bei der MitgestaltungBerlins sichern.
Das ausländerfeindliche NPD-Motto „Überfremdungsgesetz stoppen“ist ein Angriff auf das gleichberechtigte Zusammenleben aller Menschen in dieser Stadt, unabhängig von ihrer Herkunft und Religion.

Die Namen der angekündigten rechtsextremen Bands sprechen zudem eine klare Sprache, was von diesen berüchtigten Rechtsrock-Gruppen zu erwarten ist: „Exzess“, „Totalverlust“, „Kahlschlag“. Es wird kein Verlust sein, auf diese Exzesse zu verzichten. Noch besser ist, sie zu verhindern.

Wir rufen auf zu gewaltfreien Protesten gegen diese Rassisten. Wir dulden keine „Belehrungen“ von extrem rechten Verfassungsfeinden! Unser Bündnis ruft alle Berlinerinnen und Berliner auf, mit uns am 18.9.2010 am Bahnhof Schöneweide gegen dieses Politspektakel laut und bunt zu protestieren.

Treffpunkt ist ab 11 Uhr am Michael-Brückner-Haus zwischen Brücken- und Spreestraße, gegenüber vom Bahnhof Schöneweide.

 

Keine Toleranz für RassistInnen! 

Gabriele Schöttler, Schirmherrin des Bündnisses, Bezirksbürgermeisterin(SPD)
Dirk Retzlaff, Geschäftsführer des Bündnisses, Bezirksstadtrat (SPD)
Hans Erxleben, Sprecher des Bündnisses, Bezirksverordneter (Die Linke)
Michael Schneider, Bezirksstadtrat (Die Linke)
Ines Feierabend, Bezirksstadträtin(Die Linke)
Rainer Hölmer, Bezirksstadtrat (SPD)

Aktuelle Informationen unter www.mbr-berlin.de und unter zusammengegendienpd.blogsport.de

Den Aufruf des Bündnisses gibt es auch als PDF zum Download

---

7. September 2010 - 10 Jahre Bündnis für Demokratie und Toleranz

Vor 10 Jahren wurde auf Anregung der BVV Treptow-Köpenick das Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick gegründet. Es hatte sich zum Ziel gesetzt dem erstarkenden Rechtsextremismus im Bezirk eine demokratische Kultur und eine starke Zivilgesellschaft entgegenzusetzen.

In den vergangenen Jahren ist das Bündnis um zahlreiche neue Mitglieder bereichert worden. Es hat politische Projekte angepackt und sich gegen Rassismus, Antisemitismus, Homophobie und Rechtsextremismus stark gemacht.
Wir wollen die letzten 10 Jahre gemeinsam mit Gegrilltem, Getränken und Gesprächen begehen.

 Thesen zum Erfolg des Bündnisses für Demokratie von Hans Erxleben

---

12.09.2010 Tag der Erinnerung, Mahnung, Begegnung

Sonntag, 13-18 Uhr Bebelplatz 

Neben vielen anderen Intiativen und Organisationen wird sich in diesem jahr, 2010 der Bezirk Treptow-Köpenick mit seinen demokratischen Projekten vorstellen. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz wird ebenfalls vor Ort sein. Mehr Informationen zum Tag der Erinnerung, Mahnung und Begegnung finden Sie unter

http://www.tag-der-mahnung.de/

 

---

Lautstarker Protest vor Antiislamisten-Zentrale

Es ging ziemlich laut zu beim frühmorgendlichen Protest zur Einweihung des trostlosen mickrigen Plattenbau-Büros der rassistischen, islamfeindlichen Pro-Deutschland-Partei in der Marzahner Alle der Kosmonauten. Parteizentralen stellt man sich anders vor, aber zu mehr hat es offensichtlich bei den Antiislamisten und Rechtspopulisten nicht gereicht.
 
Pro Deutschland versucht sich zwar vollmundig abzugrenzen von der rechtsextremen NPD, aber in ihrem Hass gegen die angebliche „Überfremdung“ Deutschlands im allgemeinen und Berlin im speziellen sind sie sich einig. Seit nunmehr 10 Jahren haben wir in Treptow-Köpenick die Bundeszentrale der neofaschistischen NPD und wir werden als bezirkliches Bündnis für Demokratie und Toleranz nicht nachlassen, diese Verfassungsfeinde zu demaskieren. Die nächste Gelegenheit dazu wird am 18.September sein, wo die Nazipartei eine Kundgebung gegen das geplante Integrationsgesetz plant. Den Ort halten sie wie so oft noch geheim, aber zusammen mit vielen Berlinerinnen und Berlinern werden wir ihnen wieder zeigen, das in dieser Stadt nirgendwo rassistische Propagandaparolen geduldet werden.
 
Dr. Hans Erxleben
Sprecher Bündnis für Demokratie und Toleranz, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus

---

Erklärung des Bündnisses für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick

Bahn frei für Zug der Erinnerung
Am 8.Mai wird die  mobile Gedenkausstellung „Zug der Erinnerung“ anlässlich des 65.Jahrestages der Befreiung erneut in Berlin einlaufen, um jenen Kindern und Jugendlichen zu gedenken, die in die Vernichtungslager der Nazis mit Zügen der Reichsbahn verschleppt wurden. Wie schon 2008 soll der Gedenkzug zwischen 17. und 19.Mai auch drei Tage auf dem Bahnhof Schöneweide Station machen. Vor allem Schüler sollen die Gelegenheit erhalten, die rollende Ausstellung über die Deportierten zu besuchen. Die demokratischen Fraktionen in der BVV hatten einen interfraktionellen Antrag zur Unterstützung des Zug-Aufenthaltes im März initiiert. In der April-Sitzung der BVV soll nun  auch der finanzielle Beitrag seitens des Bezirks durch Sondermittel abgesichert werden. Der Verein, der den Zug betreibt, muss erhebliche Gebühren an die Deutsche Bahn entrichten. Dieser wichtige Gedenk-Zug ist eine Mahnung gegen Rassismus, Antisemitismus und jede Form von nationalistischer Ideologie, von der wir uns wünschten, dass dies auch die Deutsche Bahn so sieht und entsprechend finanziell mitträgt - mehr als sie das bisher zu tun gedachte. Mit Unverständnis mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass seitens der Deutschen Bahn keinerlei Ausnahmeregelungen bei Trassen- und Stationsgebühren möglich gemacht wurden. Es wird uns nichtsdestotrotz eine große Freude sein, den Zug in unserem Bezirk zu empfangen und wir wünschen ihm viele Besucherinnen und Besucher.

Dirk Retzlaff, Bezirksstadtrat und Geschäftsführer des Bündnisses
Dr. Hans Erxleben, Bezirksverordneter und Sprecher des Bündnisses

---

29.5.2010 Fest für Demokratie und Toleranz - gegen Angsträume

13 - 20 Uhr l S-Bhf. Schöneweide

Das Bündnis für Demokratie und Toleranz gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus Treptow- Köpenick und die Bezirksbürgermeisterin Gabriele Schöttler laden Sie recht herzlich zum Fest für Demokratie und Toleranz am Bahnhof Schöneweide ein. Unter dem Motto “Schöneweide l(i)ebt bunt” wollen wir zeigen, wie vielfältig und lebendig das Leben in unserem Bezirk ist. Warum brauchen wir ein “Fest für Demokratie und Toleranz - gegen Angsträume” am Bahnhof Schöneweide? Angsträume nennen wir Orte, an denen potenzielle Opfer Gefahr laufen, von Rechtsextremen bedroht oder angegriffen zu werden.Vor allem Migrant_innen, alternative Jugendliche, Schwule und Lesben, sowie Menschen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren oder als “nicht deutsch” wahrgenommen werden, betreten den Bahnhof mit einem unguten Gefühl. Für sie stellt der Bahnhof und dessen Umfeld weiterhin einen Angstraum dar. Wie in den Vorjahren wollen wir deshalb mit diesem Fest symbolisch und konkret zeigen, dass wir für ein demokratisches und buntes Miteinander eintreten und uns mit den potenziellen Opfergruppen rechtsextremer Gewalt solidarisieren. 

Programm
Geplant ist in diesem Jahr: Die Einweihung des Cajamarca-Platzes (Cajamarce ist die peruanische Partnerstadt Treptow-Köpenicks), dieVerleihung eines Preises für Zivilcourage durch Gregor Gysi, ein vielfältiges Programm mit musikalischen Live Acts, u. a. mit dem Netzwerk für Integration von Migrant_innen in Treptow-Köpenick, Kinderprogramm, Kunstaktionen, Ausstellung und zahlreiche Informationen über demokratische Projekte und Initiativen.

Veranstaltet von: Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick
Gefördert durch: Kulturamt Treptow-Köpenick, Jugendförderung Treptow-Köpenick, Lokaler Aktionsplan Treptow-Köpenick

Unterstützt durch: offensiv‘91 e.V., Zentrum für Demokratie Treptow-Köpenick (ZfD), Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR), Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin, Zentrum Schöneweide, Unternehmerkreis Schöneweide, Druck: www.blumhoff-media.com, Gestaltung: Nach einem Entwurf von Andreas Zwetzig

 

---

Flugblattaktion: Zum Henker mit "Zum Henker"!

In Niederschöneweide eröffnete Ende Februar 2009 die Kneipe “Zum Henker”. Seitdem hat sie sich zum Treffpunkt der rechtsextremen Szene entwickelt. Aufgrund vermehrter rechtsextremer Straftaten, die in der Brückenstraße stattfinden und auf das Publikum der Kneipe zurückgeführt werden können, hat sich eine Arbeitsgemeinschaft gegründet, die Aktivitäten gegen die Kneipe entwickelt. Am 27. Juli fand die eine Aktion statt, bei der Flugblätter an AnwohnerInnen verteilt wurden. Den Text des Flugblattes finden sie hier:

Sehr geehrte Anwohnerinnen und Anwohner der Brücken- und Spreestraße!

Wir wollen Sie hiermit auf eine bedrohliche Entwicklung in ihrem Kiez aufmerksam machen, die Ihnen sicherlich auch nicht verborgen geblieben ist.

Seit einigen monaten häufen sich Vorfälle und rechtsextreme Straftaten im Umfeld der im Februar diesen jahres eröffneten Gaststätte "Zum Henker" in der Brückenstraße 14, die von Neonazis als häufiger Treff- und Stützpunkt genutzt wird. Vom dortigen Betreiber toleriert oder sogar gefördert, konnte sich der "Henker" in kurzer Zeit zu einem der wichtigsten treffpunkte von Rechtsextremisten in unserem Bezirk entwickeln. Aufgrund einiger Polizeimeldungen berichtet inzwischen auch die Presse über diese Vorfälle.

Lassen Sie sich ihren Kiez nicht kaputt machen! Beteiligen auch Sie sich am demokratischen Widerstand, in dem Sie Anzeigen erstatten, wenn Sie rechtsextreme Parolen hören.

Mehrfach fanden dort Polizeieinsätze und Kontrollen des Ordnungsamtes statt. So zum Beispiel, als Anfang Juli Anwohner nach 22 Uhr wegen der ruhestörenden Belästigung durch laute Musik die Polizei riefen und die Beamten bei Besuchern der Gaststätte Schlagringe und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sicherstellen mussten. Mittlerweile wird immer deutlicher, dass sich diese Lokalität zu einer Anlauf- und Vernetzungsstelle der Berliner Neonazis-Szene entwickelt.

Die Bezirksbürgermeisterin hat kürzlich den Eigentümer des Hauses Brückenstraße 14 auf diese besorgniserregenden Vorfälle und Entwicklungen aufmerksam gemacht, da sich der Bezirk um ein Klima der Demokratie und Toleranz bemüht und alles tun möchte, um Geschäftsleute und Anwohner dabei an seiner Stelle zu wissen.

Wir bitten Sie daher -  machen Sie Ihren Einfluss geltend und nutzen Sie die Ihnen zur Verfügung stehenden demokratischen Mittel, damit die Gaststätte "Zum Henker" nicht länger als Störfaktor und Treffpunkt für gewaltbereite Rechtsextreme fungiert. 

Rufen Sie bei ruhestörendem Lärm und rechtsextremen Parolen umgehend die Polizei unter der Rufnummer 110.

Wenn Sie Fragen zu rechtsextremen Erscheinungsformen haben oder sich engagieren wollen, wenden Sie sich an die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR): Tel. (030) 240 45 430; E-Mail: info(at)mbr-berlin(dot)de, Website: www.mbr-berlin.de.

Für die Demokratie ist es wichtig, dass wir uns den Feinden der Verfassung entgegenstellen. Das Sammeln von Informationen und das Anzeigen von Straftaten sind hierbei wichtige Bausteine.

Dirk D. Retzlaff (Bezirksstadtrat)

Weitere Informationen und Zeitungsartikel zum Thema finden Sie auf der Seite der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR).

 

---

Die rechtsextreme Szene von Berlin und Brandenburg will am 5.Dezember 2009 in Königs Wusterhausen für ein so genanntes „Nationales Jugendzentrum“ demonstrieren, wie zuvor seit 2003 in Berlin, zumeist in Treptow-Köpenick.

11 Uhr Treffpunkt l 11.30 Uhr Start l Michael-Brückner-Platz Fest-Umzug für Demokratie (Aufruf als PDF)

13 bis 20 Uhr l Bahnhof Schöneweide (Flyer als PDF)

• 13 Uhr Eröffnung des Festes durch Bezirksbürgermeisterin Gabriele Schöttler
• 15.30 - 16.30 Uhr Polittalk mit den Bundestagskandidaten Kajo Wasserhövel (SPD), Gregor Gysi (Die Linke), Nils Korte (CDU), Peter Groos (GRÜNE), Helmut Königshaus (FDP)
• Aufführung des Stücks "Zug nach Diver City"
• Samba Kids
• Afroh-K
• Cosma
• Vietnamesischer Drachentanz
• Travelling-O'Weide
• Dead Running Rabbits
• Armenische Tanzgruppe "Maralik"
• Die Wichtelkiller
• Stepptanzgruppe Johannisthal
• Skazka
• Albanische Tanzgruppe "Kleine Spatzen"
• Auftritt von SchülerInnen des Gebrüder-Montgolfier-Gymnasiums
• Consin
• Xani Amude (Kurdische Musik)
• Stoneheads (Türkische Rockband)
• Szenen und Songs des Stücks "Bang, Bang"
• Afrikanische Trommeln

• Basketball, Seilspringen und Gewinnspiel (Hochschulsport der HTW)
• Rennwagen des HTW-Motorsports (Für mehr Infos zu den Aktivitäten der HTW hier klicken)
• Informationen zur HTW
• Präsentation des Modewettbewerbs Weltgewänder - ein verwobener Dialog (HTW)
• Interview-Projekt "Dialog HTW - Asien-Pazifik"
  
• Feuershow vom Zirkus Cabuwazi
• Torschusswand
• Kistenklettern
• Bastelecke
• Hüpfburg
• Informationen zu Initiativen, Projekten, Vereinen und Parteien in Treptow-Köpenick