Die NPD ruft bundesweit für den 18.9.2010 zu einer Kundgebung am Bahnhof Schöneweide auf. Dort soll gegen das neue Partizipations- und Integrationsgesetz des Landes Berlin mobilisiert werden, das angeblich zur Benachteiligung von Deutschen und zur gesetzlichen Bevorzugung von Ausländern führe. In Wahrheit soll das neue Gesetz allen Berlinerinnen und Berlinern mit Migrationshintergrund mehr Rechte bei der MitgestaltungBerlins sichern.
Das ausländerfeindliche NPD-Motto „Überfremdungsgesetz stoppen“ist ein Angriff auf das gleichberechtigte Zusammenleben aller Menschen in dieser Stadt, unabhängig von ihrer Herkunft und Religion.
Das ausländerfeindliche NPD-Motto „Überfremdungsgesetz stoppen“ist ein Angriff auf das gleichberechtigte Zusammenleben aller Menschen in dieser Stadt, unabhängig von ihrer Herkunft und Religion.
Die Namen der angekündigten rechtsextremen Bands sprechen zudem eine klare Sprache, was von diesen berüchtigten Rechtsrock-Gruppen zu erwarten ist: „Exzess“, „Totalverlust“, „Kahlschlag“. Es wird kein Verlust sein, auf diese Exzesse zu verzichten. Noch besser ist, sie zu verhindern.
Wir rufen auf zu gewaltfreien Protesten gegen diese Rassisten. Wir dulden keine „Belehrungen“ von extrem rechten Verfassungsfeinden! Unser Bündnis ruft alle Berlinerinnen und Berliner auf, mit uns am 18.9.2010 am Bahnhof Schöneweide gegen dieses Politspektakel laut und bunt zu protestieren.
Treffpunkt ist ab 11 Uhr am Michael-Brückner-Haus zwischen Brücken- und Spreestraße, gegenüber vom Bahnhof Schöneweide.
Keine Toleranz für RassistInnen!
Gabriele Schöttler, Schirmherrin des Bündnisses, Bezirksbürgermeisterin(SPD)
Dirk Retzlaff, Geschäftsführer des Bündnisses, Bezirksstadtrat (SPD)
Hans Erxleben, Sprecher des Bündnisses, Bezirksverordneter (Die Linke)
Michael Schneider, Bezirksstadtrat (Die Linke)
Ines Feierabend, Bezirksstadträtin(Die Linke)
Rainer Hölmer, Bezirksstadtrat (SPD)
Aktuelle Informationen unter www.mbr-berlin.de und unter zusammengegendienpd.blogsport.de
Den Aufruf des Bündnisses gibt es auch als PDF zum Download